Masernschutzgesetz: Einzelimpfstoff in Deutschland nicht verfügbar

Die viel diskutierte Masern-Impfpflicht ist bei den derzeit verfügbaren Impfstoffen mindestens eine Impfpflicht für Masern, Mumps und Röteln. Das ist natürlich auch dem Gesundheitsministerium bekannt.

Ein Kommentar von Martin Rossol

(17.01.2020)  Das Masernschutzgesetz wurde am 17. Juli 2019 im Bundeskabinett abgenickt. Das Gesetz sieht vor, dass alle Kinder beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Masern-Impfungen vorweisen müssen. Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschafts- oder medizinischen Einrichtungen tätig sind: Erzieher, Lehrer, Tagepflegepersonen und medizinisches Personal. Auch Asylbewerber und Flüchtlinge müssen den Impfschutz vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft nachweisen.

Das Problem dabei: Ein Impfstoff, der ausschließlich gegen Masern immunisiert, ist in Deutschland gar nicht verfügbar. Die viel diskutierte Masern-Impfpflicht ist bei den derzeit verfügbaren Impfstoffen also mindestens eine Impfpflicht für Masern, Mumps und Röteln. Das ist natürlich auch dem Gesundheitsministerium bekannt,welches in dem vorliegenden Gesetz formuliert: „Satz 1 [die Pflicht] gilt auch, wenn zur Erlangung von Impfschutz gegen Masern ausschließlich Kombinationsimpfstoffe zur Verfügung stehen, die auch Impfstoffkomponenten gegen andere Krankheiten enthalten.“

Die Fakten jedenfalls legitimieren einen Impfzwang ohnehin nicht: Die Durchimpfungsrate beträgt hierzulande bereits 97 Prozent und auch die Zahl der Todesfälle ist überschaubar: Laut Statistischem Bundesamt gab es in den vergangenen drei Jahren einen Masern-Todesfall, die Person starb im Übrigen acht Tage nach einer Masernimpfung. Schließlich ist die Impfpflicht ein Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit - das Verfassungsgericht wird entscheiden müssen. Bis dahin gilt: Die Impfpflicht wird den Eindruck erwecken,dass die sachlichen Argumente wohl doch nicht so gut sind, wie immer behauptet.